.
#Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
Hinweis
####Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach dem Erscheinen der jeweiligen Bekanntmachungsorgane, aktualisiert.
Die seit Mai 2023 vorgenommen Änderungen und Ergänzungen finden sich in der nachfolgenden Übersicht. Die Ergänzungslieferung Nr. 20 (Rechtsstand 1. Mai 2023) ist ausgeliefert.
Die nächste Ergänzungslieferung wird mit dem Rechtsstand 1. November 2023 geplant.
Alle Neuigkeiten zum elektronischen Amtsblatt finden Sie unter „Service“.
Kiel, 27. September 2023
Die Redaktion
####Vorwort
In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Loseblattsammlung wird die Rechtssammlung der Nordkirche als Onlineversion für PC und Smartphone herausgegeben. Diese Version enthält weitere Rechtstexte, beispielsweise auf dem Gebiet der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
In der Onlinerechtssammlung finden sich zudem außer Kraft getretene Rechtsvorschriften im Bereich „Archiv“, die Rechtsprechung auf dem Gebiet der Nordkirche sowie alle Ausgaben des Kirchlichen Amtsblatts der Nordkirche und sämtliche verfügbaren Ausgaben der Bekanntmachungsorgane ihrer Vorgängerkirchen.
Im Bereich „Erläuterungen“ sind darüber hinaus unter „Landessynode“ die Landessynodenvorlagen mit der amtlichen Begründung der beschlossenen Kirchengesetze und Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einsehbar. Daneben finden sich unter „Rundschreiben“ und „Materialien“ Texte mit rechtlichem Bezug zu verschiedenen Themenbereichen. Der Reiter „Erläuterungen“ wird laufend erweitert werden.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im September 2023
Martina Wendt
#Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit Mai 2023
Nr. | Bezeichnung der Norm | Ausgabemedium | Art der Änderung |
Aktuelles | Onlineversion | ||
Service | Onlineversion | ||
Bund/Länder | Onlineversion | ||
1.002 | Verzeichnis der öffentlich-rechtlichen Körperschaften innerhalb der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland | Onlineversion | Aktualisierung |
1.100 | Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.100-501 | Geschäftsordnung der Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Kirchenleitung – KLGeschO) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.100-509 | Verwaltungsvorschrift über die amtliche Bekanntmachung von Satzungen (Satzungsbekanntmachungsverwaltungsvorschrift – SatzBekVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.100-510 | Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung von Kirchlichen Dienstausweisen (Kirchliche Dienstausweise-Verwaltungsvorschrift – KDauswVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualiserung |
1.100-540 | Verwaltungsvorschrift über eine Selbstverpflichtung und die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses in der beruflichen oder ehrenamtlichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (FührungszeugnisVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.104 | Einführungsgesetz zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.119 | Kirchengesetz zur Verwirklichung der Geschlechtergerechtigkeit in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschlechtergerechtigkeitsgesetz – GeschlGerG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.122-501 | Verwaltungsvorschrift zum Kirchengesetz über die elektronische Verkündung und Bekanntmachung (Verkündungs- und Bekanntmachungs- verwaltungsvorschrift – VkBVwV) | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme |
1.129-501 | Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Siegelgesetzes (Siegelverwaltungsvorschrift – SiegelVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.131-501 | Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland (VVZG-EKDVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.133 | Kirchengesetz über den Einsatz von einheitlicher Informationstechnologie in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (IT-Gesetz – ITG) | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme |
1.310-501 | Partnerschaftsvertrag zwischen der Süd-Ohio Synode, Evangelisch-Lutherische Kirche in Amerika, und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.322 | Kirchengesetz über die Zustimmung zu dem Partnerschaftsvertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Evangelischen Kirche Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme |
1.322 N | Kirchengesetz zu dem Vertrag vom 18. Februar 2011 zwischen der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Evangelischen Kirche Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
1.322 N_Archiv | Kirchengesetz zu dem Vertrag vom 18. Februar 2011 zwischen der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Evangelischen Kirche Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien | Onlineversion | Neuaufnahme |
1.400-511 | Kirchenkreissatzung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-511k | Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren bei Inanspruchnahme der Kirchenkreisverwaltung und Gebühren für die Bereitstellung der Mitarbeitervertretung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Altholstein | Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-512 | Finanzsatzung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-536 | Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Nordfriesland | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-548 | Kirchenkreissatzung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-548d | Satzung über die Bildung von Kirchenregionen im Ev.-Luth. Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-548e | Satzung über die Übertragung von Aufgabenbereichen an die Pröpstinnen und Pröpste im Ev.-Luth. Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-551 | Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-551_neu | Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme |
1.429-521 N | Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Diakonie-Sozialstation Hohes Elbufer | Onlineversion | Aktualisierung |
1.430-506 | Verbandssatzung des Kirchengemeindeverbandes der Kindertageseinrichtungen im Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost | Onlineversion | Aktualisierung |
1.501 | Kirchengesetz zur Wahl in den Kirchengemeinderat (Kirchengemeinderatswahlgesetz – KGRWG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.503 | Kirchengesetz über die Bildung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Landessynodenbildungsgesetz – LSynBG) | Druckversion, Onlineversion | mehrfache Aktualisierung |
2.206 N | Kirchengesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
2.206-501 | Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
2.230-501 | Vereinbarung über die evangelische Seelsorge im Bundesgrenzschutz | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
3.153-501 | Das Seelsorgegeheimnis wahren – vor Missbrauch schützen - Handreichung zum Umgang mit der Schweigepflicht für Seelsorgerinnen und Seelsorger in der Nordkirche | Onlineversion | Aktualisierung |
4.508-520 P | Satzung der Stiftung Niederdeutsches Bibelzentrum St. Jürgen in Barth | Onlineversion | Aktualisierung |
4.230-101 N | Ordnung des Gemeindedienstes der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche | Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
4.230-101 N_Archiv | Ordnung des Gemeindedienstes der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche | Onlineversion | Neuaufnahme |
4.230-107 | Rechtsverordnung über das Werk „Kirche im Dialog“ | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
4.230-107_Archiv | Rechtsverordnung über das Werk „Kirche im Dialog“ | Onlineversion | Neuaufnahme |
4.230-113 | Rechtsverordnung über das Bibelzentrum Barth der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
4.230-113_Archiv | Rechtsverordnung über das Bibelzentrum Barth der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland | Onlineversion | Neuaufnahme |
4.230-114 | Rechtsverordnung über das Bibelzentrum Schleswig der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
4.230-114_Archiv | Rechtsverordnung über das Bibelzentrum Schleswig der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland | Onlineversion | Neuaufnahme |
4.506-527 | Satzung für das „Stift Bethlehem“ | Onlineversion | Aktualisierung |
4.508-518 P | Satzung des Stralsunder Schwesternheimathauses | Onlineversion | Aktualisierung |
5.100 | Hinweis zur staatlichen Gesetzgebung zum Kirchensteuerrecht | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
5.200-520 | Verwaltungsvorschrift über die Sammelversicherungen der Nordkirche (Sammelversicherungsverwaltungsvorschrift – SamVersVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisiertung |
5.215-501 | Verwaltungsvorschrift über die Bestandteile des Haushaltsplans nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Haushaltsplanverwaltungsvorschrift – HhPlVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
5.215-502 | Verwaltungsvorschrift über die Bestandteile des Jahresabschlusses nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Jahresabschlussverwaltungsvorschrift – JAbVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
5.215-505 | Verwaltungsvorschrift über die Beschaffung (Beschaffungsverwaltungsvorschrift – BeschVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
5.300 | Hinweis zum staatlichen Bauwesen | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
5.350-501 | Klimaschutzplan 2022 – 2027 | Onlineversion | Akualisierung |
5.401-501 | Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Grundstücksrechtsverordnung und zur Bewirtschaftung des kirchlichen Grundvermögens (Grundvermögensverwaltungsvorschrift – GrVermVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
6.201-101 M | Verordnung über die Anwendung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs vom 4. Dezember 2009 [Datenschutzanwendungsverordnung] | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
6.201-101 M_Archiv | Verordnung über die Anwendung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs vom 4. Dezember 2009 [Datenschutzanwendungsverordnung] | Onlineversion | Neuaufnahme |
6.202-101 N | Rechtsverordnung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche zur Durchführung und Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (Datenschutzverordnung – DSVO NEK) | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
6.202-101_Archiv | Rechtsverordnung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche zur Durchführung und Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (Datenschutzverordnung – DSVO NEK) | Onlineversion | Neuaufnahme |
6.203-101 | Rechtsverordnung zur Durchführung des EKD-Datenschutzgesetzes (Datenschutzdurchführungsverordnung – DSDVO) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
6.203-501 | Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Datenschutzdurchführungsverordnung (Datenschutzverwaltungsvorschrift – DSVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung, entfernt aus geltendem Recht |
6.203-501_Archiv | Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Datenschutzdurchführungsverordnung (Datenschutzverwaltungsvorschrift – DSVwV) | Onlineversion | Neuaufnahme |
6.203-502 | Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising (FundraisingdatenVwV) | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme |
7.101-501 | Verwaltungsvorschrift für die Liste der Theologiestudierenden der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Liste Theologiestudierende-Verwaltungsvorschrift – LTheoStudVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.108 N_Archiv | Kirchengesetz über die Ausbildung zum Dienst der Pastorin oder des Pastors n der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Pastorinnen- und Pastorenausbildungsgesetz) | Onlineversion | Korrektur |
7.155-504 N | Verwaltungsvorschrift über die Freistellung und Kostenbeteiligung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Fortbildungsmaßnahmen (Fortbildungsverwaltungsvorschrift – FobiVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.202 | Kirchengesetz zur Ergänzung des Pfarrdienstgesetzes der EKD und des Pfarrdienstgesetzergänzungsgesetzes der VELKD in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Pfarrdienstgesetzergänzungsgesetz – PfDGErgG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.240-102 | Rechtsverordnung zur Ausführung des Präventionsgesetzes in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Präventionsgesetzausführungsverordnung – PrävGAusfVO) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.321-512 | Verwaltungsvorschrift über die Befreiung von der Zuweisungspflicht und der Dienstwohnungs- und Residenzpflicht (Dienstwohnungs- und Residenzpflichtverwaltungsvorschrift – DwRPflVwV) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.321-514 | Verwaltungsvorschrift über Ausstattung von Dienstwohnungen mit Küchen | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.350 | Kirchengesetz über die Versorgung der Pastorinnen und Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchenversorgungsgesetz – KVersG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.400 | Hinweis zum Allgemeinen Arbeitsrecht | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.401 | Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsbedingungen der privatrechtlich beschäftigten Mitarbeitenden in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.421 MP | Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG.MP) | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.421 MP_Archiv | Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG.MP) | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.421-101 M | Verordnung über die Erstattung von Abfindungen an Kirchgemeinden mit bis zu fünf Mitarbeitern | Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.421-101 M_Archiv | Verordnung über die Erstattung von Abfindungen an Kirchgemeinden mit bis zu fünf Mitarbeitern | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.422 N | Kirchengesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis beschäftigten Mitarbeiter in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG) | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.422 N_Archiv | Kirchengesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis beschäftigten Mitarbeiter in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG) | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.422-502 | Satzung des Verbandes kirchlicher und diakonischer Anstellungsträger in Norddeutschland | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.422-502 | Satzung des Verbands kirchlicher und diakonischer Dienstgeber in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme |
7.422-502_Archiv | Satzung des Verbandes kirchlicher und diakonischer Anstellungsträger in Norddeutschland | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.426 | Kirchengesetz über die Einsegnung und den Dienst der Diakoninnen und Diakone sowie der Gemeindepädagoginnen und Gemeindepädagogen im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Diakonen- und Gemeindepädagogendienstgesetz – DGpDG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.431-504 M | Ordnung für den Dienst der hauptberuflichen Kirchenmusiker (Allgemeine Dienstanweisung) vom 15. Juni 2010 | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.432-501 N | Allgemeine Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche | Onlineversion | Aktualisierung |
7.433-102 P | Ordnung für den Dienst der hauptberuflichen Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker (Allgemeine Dienstanweisung) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.435-501 N | Verwaltungsvorschrift zur Ordnung des Dienstes der Küsterinnen und Küster | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.500 | Hinweis zu den Arbeitsrechtsregelungen der Arbeitsrechtlichen Kommission und den Tarifverträgen | Druckverrsion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.510 MP | Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP) | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.510 MP_Archiv | Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP) | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.510-501 MP | Empfehlungen des Landeskirchenamtes für die Vergütung von Orgelvertretungen im Geltungsbereich der KAVO-MP | Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.510-501 MP_Archiv | Empfehlungen des Landeskirchenamtes für die Vergütung von Orgelvertretungen im Geltungsbereich der KAVO-MP | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.512 MP | Arbeitsrechtliche Regelung zur Altersteilzeit (Altersteilzeitordnung – AtzO) | Onlineversion | Aktualisierung |
7.525 | Tarifvertrag zur Regelung der Grundlagen einer kirchengemäßen Tarifpartnerschaft | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.526 | Schlichtungsvereinbarung | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.527 N | Tarifvertragliche Vereinbarung über Regelungen in finanziellen Notlagen | Onlineversion | Aktualisierung |
7.528 N | Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) | Onlineversion | Aktualisierung |
7.529 N | Tarifvertrag Ausbildung | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.530 N | Anschlusstarifvertrag GEW | Onlineversion | Aktualisierung |
7.531 N | Anschlusstarifvertrag IG Bauen-Agrar-Umwelt | Onlineversion | Aktualisierung |
7.532 N | Tarifvertrag Tarifkonkurrenz | Onlineversion | Aktualisierung |
7.533 N | Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen an Arbeitnehmerinnen | Onlineversion | Aktualisierung, Korrektur |
7.534 N | Tarifvertrag über die Bewertung der Unterkünfte für Arbeitnehmerinnen | Onlineversion | Aktualisierung |
7.536 N | Tarifvertrag Praktikum | Onlineversion | Aktualisierung |
7.544 | Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg und des Pommerschen Evangelischen Kirchenkreises, der Kirchengemeinden sowie kirchlichen Körperschaften öffentlichen Rechts und deren rechtlich unselbstständigen Dienste, Werke und Einrichtungen im Gebiet der beiden Kirchenkreise in den Tarifvertrag für Kirchliche Beschäftigte in der Nordkirche (TVÜ-TV KB) | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme |
7.545 | Tarifvertrag für Kirchliche Beschäftigte in der Nordkirche (TV KB) | Druckversion, Onlineversion | Neuaufnahme, Korrektur |
7.545 N | Kirchlicher Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (KAT) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung, aus geltendem Recht entfernt |
7.545 N_Archiv | Kirchlicher Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (KAT) | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.545-501 | Empfehlungen des Landeskirchenamtes für die Vergütung von Orgelvertretungen in der Nordkirche | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.545-501 N | Empfehlungen des Landeskirchenamtes für die Vergütung von Orgelvertretungen in der Nordkirche | Onlineversion | aus dem geltenden Recht entfernt |
7.545-101N | Empfehlungen des Landeskirchenamtes für die Vergütung von Orgelvertretungen im Geltungsbereich des KAT | Onlineversion | Aktualisierung |
7.546 N | Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den Kirchlichen Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (TVÜ-KAT) | Onlineversion | Aktualisierung |
7.547 N | Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung | Onlineversion | Aktualisierung |
7.548 N | Tarifvertrag zur Überleitung der Arbeitnehmerinnen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (ELLM) und der Pommerschen Evangelischen Kirche (PEK) in den Kirchlichen Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (TVÜ-KAT) | Onlineversion | Aktualisierung |
7.549 N | Tarifvertrag Altersteilzeit (TV ATZ) | Onlineversion | Aktualisierung |
7.560 N | Kirchlicher Tarifvertrag Diakonie (KTD) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
8.106 | Kirchengesetz über die kirchliche Gerichtsbarkeit der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchengerichtsgesetz – KiGG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
8.106-102 | Rechtsverordnung zur Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Kirchengerichten der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (ERVKiG-VO) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
NK-MG 5 7/2021 DWHH | Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten | Onlineversion | Neueingabe |
NK-MG 3 9/2022 | Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten | Onlineversion | Neueingabe |
NK-MG 3 9/2022 | Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten | Onlineversion | Leitsatzeingabe |
NK-VG II 8/2016 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Leitsatzeingabe |
NK-VG I 5/2020 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Aktualisierung |
NK-VG I 4/2019 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Aktualisierung |
NK-VG I 3/2020 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Aktualisierung |
NK-VG I 2/2020 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Aktualisierung |
NK-VG I 2/2018 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Aktualisierung |
NK-VG I 2/2019 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Neueingabe |
NK-VG II 1/2020 | Verfassungs- und Verwaltungsgericht | Onlineversion | Aktualisierung |
Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht |
Abschnitt 2 Kirche und Staat |
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge |
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit |
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen |
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen |
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht |
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit |
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
In der Online-Rechtssammlung stehen im Reiter „Erläuterungen“ - dort im Bereich „Landessynode“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen und theologischen Entscheidungen (Agenden usw.) sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden. Im Bereich „Materialien“ finden sich Texte mit rechtlichem Bezug.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Martina Wendt, Tel.: 0431 9797-768 zur Verfügung.
Die Redaktion
(im Oktober 2023)